Beginnend mit dem Jahr 2022 wurde das seit 2018 bestehende System der Gemeinde-Finanzierung NEU im Auftrag der beiden Gemeinde-Referentinnen Landesrätin Michaela Langer-Weninger und Landesrätin Birgit Gerstorfer evaluiert. Nun – zeitgerecht zur Umsetzung im Rahmen der Voranschlagserstellung 2023 – wurden das überarbeitete Regelungswerk durch die oberösterreichische Landesregierung beschlossen.

„Die Gemeindefinanzierung NEU war schon bei ihrer Einführung im Jahr 2018 ein Meilenstein für eine transparente und objektive Vergabe von Bedarfszuweisungsmitteln an die oberösterreichischen Gemeinden. Im Sinne einer kontinuierlichen Weiterentwicklung haben wir die Regelungen nach den ersten Jahren in der Anwendungspraxis auf breiter Basis evaluiert. Ziel war es, bestehende Schwachstellen und Unklarheiten zu beseitigen. Die nun neu vorgelegten Richtlinien integrieren zahlreiche Anliegen und Rückmeldungen der Gemeinden, die in den vergangenen Jahren an uns herangetragen wurden. Durch die Überarbeitung kommt es zu einer weiteren Stärkung der Gemeindefinanzen und weiteren Verbesserungen bei der Transparenz, was uns bei der Mittelvergabe besonders wichtig ist!“

Gemeinde-Landesrätinnen
Michaela Langer-Weninger und
Birgit Gerstorfer

Für mehr Informationen: 2022_09_13_PK_Gemeindefinanzierung NEU